Sprach- und Lernpraxis in Deutschklassen; Beantragung der Einstellung von Personal und des Abschlusses von Kooperationsverträgen

Schülerinnen und Schüler mit nichtdeutscher Muttersprache, die nach Deutschland zugewandert sind und keine oder nur geringe Deutschkenntnisse haben, besuchen – soweit dies organisatorisch möglich ist - zunächst eine Deutschklasse. In Deutschklassen erfolgt eine intensivierte Sprachförderung, Werteerziehung und kulturelle Bildung. Ziel ist, die Schülerinnen und Schüler so vorzubereiten, dass sie anschließend dem Unterricht in einer Regelklasse der Jahrgangsstufe folgen können, in die Schulpflichtige gleichen Alters eingestuft sind.

Der Unterricht in Deutschklassen für die in Frage kommenden Schularten umfasst mehrere Wochenstunden "Sprach- und Lernpraxis", die im Rahmen der Stundentafeln für die einzelnen Jahrgangsstufen der Deutschklassen ausgewiesen sind (vgl. Anlage 2 zu § 9 GrSO bzw. Anlage 2 zu § 11 MSO). "Sprach- und Lernpraxis" umfasst eine flexible Sprach- und Lernförderung und weitere Angebote zur kulturellen Bildung. Im Bereich der "Sprach- und Lernpraxis" werden die erworbenen Fähigkeiten eingeübt, vertieft und in konkreten Handlungssituationen angewandt. Zur Erreichung dieses Zieles werden Beschäftigte zusätzlich zu dem eingesetzten Lehrpersonal eingestellt bzw. Kooperationsverträge mit externen Partnern, die ihr qualifiziertes Personal dafür abstellen, geschlossen.

Im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel können Schulen die Einstellung von Personen für die "Sprach und Lernpraxis" in Deutschklassen und den Abschluss von Kooperationsverträgen mit externen Partnern bei den Bezirksregierungen beantragen.

• Antrag auf Abschluss eines Arbeitsvertrages - Sprach- und Lernpraxis in Deutschklassen als eigenständiges Angebot
• Antrag auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht bei einer geringfügig entlohnten Beschäftigung nach § 6 Abs. 1 b Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI)
• Antrag von tariflichen Beschäftigten (Arbeitsvertrag) auf Steuerbefreiung von Einnahmen aus nebenberuflicher Tätigkeit nach § 3 Nr. 26 EStG
• Belehrung über die Dienstpflichten und wichtige Vorschriften für Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer (Beschäftigte)
• Belehrung über die Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst (Verfassungstreue - VerftöD)
• Bestätigung für Beantragung eines Erweiterten Führungszeugnisses zur Vorlage bei einer Behörde nach § 30 a Bundeszentralregistergesetz (BZRG)
• Beteiligung des örtlichen Personalrates vor Dienstantritt der/des Beschäftigten für die „Sprach- und Lernpraxis“ in Deutschklassen als eigenständiges Angebot
• Datenblatt für die Sprach- und Lernpraxis für Schülerinnen und Schüler der Deutschklassen
• Datenschutzhinweise zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen Ihrer Einstellung und Beschäftigung
• Dienstbeginn Dienstbeendigung - Anzeige Arbeitnehmer
• Einstellung Drittkräfte/Kräfte für die Sprach- und Lernpraxis in Deutschklassen – Erklärung
• Einwilligung zur Erhebung von personenbezogenen Daten im Rahmen des Bewerbungs- und Einstellungsverfahrens
• Erklärung der/des Beschäftigten (LfF)
• Erklärung zum Beschäftigungsverhältnis
• Erklärungen - Sprach- und Lernpraxis in Deutschklassen
• Formblatt über Belehrungen und Erklärungen der Lehrkraft/Betreuungskraft/Drittkraft
• Fragebogen zu Beziehungen zur Scientology-Organisation
• Fragebogen zur Prüfung der Verfassungstreue
• Hinweis auf die tarifliche Ausschlussfrist
• Kooperationsvertrag zur Durchführung der Sprach- und Lernpraxis für Schülerinnen und Schüler der Deutschklassen
• Leistungsbeschreibung für Sprach- und Lernpraxis für Schülerinnen und Schüler der Deutschklasse
• Nachweis über einen ausreichenden Masernschutz gemäß § 20 Abs. 9 Infektionsschutzgesetz (IfSG) für Personen, die nach dem 31.12.1970 geboren sind
• Niederschrift über die Verpflichtung nach § 1 des Verpflichtungsgesetzes
• Protokoll über die Belehrung gemäß §§ 34, 35 Infektionsschutzgesetz (IfSG)
• Prüfvermerk bei Kooperationsverträgen Erklärung der zur Durchführung der Sprach- und Lernpraxis für Schülerinnen und Schüler der Deutschklasse eingesetzten Person
• Vereinbarung über die Befristung eines Arbeitsverhältnisses - Sprach- und Lernpraxis in Deutschklassen
• Änderungsmeldung

• Tarifvertrag für die Beschäftigten der Länder (TV-L)

• Ausführungen des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus zu Maßnahmen der Integration und Sprachförderung
• Auszug aus dem Strafgesetzbuch - Anlage zur Niederschrift über Verpflichtung
• Merkblatt zur Beantragung eines „erweiterten Führungszeugnisses zur Vorlage bei einer Behörde nach § 30 a Bundeszentralregistergesetz (BZRG)“
• Merkblatt über die möglichen Folgen einer Befreiung von der Rentenversicherungspflicht
• Personal in „Sprach- und Lernpraxis“ als eigenständiges Angebot in Deutschklassen Übersicht Einstellungsunterlagen